Deutsches Gebrauchsmuster

См. также в других словарях:

• Deutsches Patent- und Markenamt — Abbreviation DPMA …   Wikipedia

• Gebrauchsmuster — Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. Inhaltsverzeichnis 1… …   Deutsch Wikipedia

• Gebrauchsmuster — In German and Austrian patent laws, the Gebrauchsmuster (GebrM), also known as German utility model or Austrian utility model, is a patent like, intellectual property right protecting inventions. The Gebrauchsmuster is slightly different from the …   Wikipedia

• Deutsches Reichspatentamt — Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt. Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Inhaltsverzeichnis… …   Deutsch Wikipedia

• Deutsches Patentamt — Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA), gelegentlich umgangssprachlich als Bundespatentamt bezeichnet, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministerium der Justiz mit Hauptsitz in München und Außenstellen in Jena und Berlin …   Deutsch Wikipedia

• Gebrauchsmuster — gewerbliches Schutzrecht, das neben dem ⇡ Patent Schutz für technische ⇡ Erfindungen gewährt. G. werden auf der Grundlage des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMS) i.d.F. vom 28.8.1986 (BGBl I 1455) m.spät.Änd. eingetragen, sind einfacher und… …   Lexikon der Economics

• Systematische Struktur Deutsches Recht — Unter bundesdeutschem Recht wird das positive Recht der Bundesrepublik Deutschland verstanden. Es lässt sich in vier Bereiche unterteilen: Privatrecht: Dieses regelt die Beziehungen der Einzelnen zueinander auf der Grundlage von Gleichheit und… …   Deutsch Wikipedia

• gesetzlich geschützt — Hinweise wie „gesetzlich geschützt“, „patentamtlich geschützt“ oder „geschützt“ bezieht der Verkehr jeweils dann, wenn sich der Hinweis an ein breites Publikum wendet, auf das Bestehen von Patentschutz für die entsprechend gekennzeichnete und… …   Lexikon der Economics

• Brieföffner — Öffnen eines Briefes mit einem Brieföffner Ein Brieföffner ist ein aus Griff und stumpfer Klinge bestehendes messerähnliches Gerät zum glatten Öffnen (Aufschlitzen oder – früher – Siegelablösen) von anderen wertvollen Werkstoffen. Klinge und… …   Deutsch Wikipedia

• Bushido Ball — Gyrotwister in der klassischen Farbkombination. Der schwarze Gummiring um den „Äquator“, der die Griffigkeit erhöht, fehlt. Skizze aus dem US Patent Der Gyrotw …   Deutsch Wikipedia

• Dynabee — Gyrotwister in der klassischen Farbkombination. Der schwarze Gummiring um den „Äquator“, der die Griffigkeit erhöht, fehlt. Skizze aus dem US Patent Der Gyrotw …   Deutsch Wikipedia